Integrationsstadtrat Kurt Hohensinner fordert: Stadt Graz bei Asylwerbern entlasten

Seit einiger Zeit ist die Zahl der Asylwerber in Österreich aber auch in der Steiermark rückläufig. Waren auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise noch rund 12.000 Asylwerber in der Steiermark in Grundversorgungsquartieren untergebracht, so sind es derzeit knapp weniger als 10.000. Was dabei auffällt: Während in anderen Bezirken die Zahlen teilweise stark sinken, hinkt Graz hinterher. Vor genau einem Jahr waren 23,62 Prozent der Asylwerber in der Steiermark in Graz untergebracht. Im Laufe des Jahres ist dieser Anteil stark angestiegen. Heute befinden sich rund 30 Prozent der „steirischen“ Asylwerber in der Landeshauptstadt.

Zeitraum Asylwerber Steiermark Asylwerber Graz Prozentsatz
Februar 2016 9.746 2.302 23,62 %
September 2016 11.374 3.061 26,91 %
Jänner 2017 10.190 2.934 28,79 %
Februar 2017 9.958 2.917 29,29 %

 

„Die Stadt Graz wird derzeit überbordend in die Pflicht genommen“, sagt Integrationsstadtrat Kurt Hohensinner, „das Land ist hier in der Pflicht die Asylwerber gleichmäßig auf die gesamte Steiermark aufzuteilen. Es kann nicht sein, dass der Anteil der Landeshauptstadt an der Gesamtzahl der Asylwerber von Monat zu Monat steigt. Wir brauchen eine gleichmäßige Reduktion für die gesamte Steiermark. Das bedeutet in den kommenden Monaten vor allem die Stadt Graz zu entlasten.“ Nachweislich ist es auch so, dass es zahlreiche Flüchtlinge, nachdem Sie Asylstatus bekommen haben, in die Ballungszentren, vor allem Wien und Graz, zieht. Auch diese Entwicklung muss vom Land berücksichtigt werden.

Noch nicht in diese Berechnungen miteinbezogen, sind die Schließungen von acht Flüchtlingsquartieren, die das Land für das Frühjahr 2017 angekündigt hat. Auch hier ist es so: Nur ein Kleinquartier von diesen acht befindet sich in Graz. Alle anderen in der restlichen Steiermark. „Es ist leider zu erwarten, dass sich dadurch der Grazer Anteil noch weiter nach oben verschiebt. Ich fordere von der zuständigen Landesrätin, dass sie entsprechende Maßnahmen ergreift, um die Zahl der Asylwerber in Graz zu reduzieren und damit die Stadt verstärkt zu entlasten“, so Hohensinner.

Neben der geforderten Entlastung tritt der Grazer Integrationsstadtrat auch für eine Residenzpflicht von Asylberechtigten ein, solange diese Mindestsicherung beziehen. Dadurch könnte eine bessere Verteilung jener Menschen mit gültigem Asylstatus erreicht werden. Entgegen der Planungen von manchen Bundespolitikern, fordert Hohensinner aber, dass diese Residenzpflicht nicht nur für das jeweilige Bundesland, sondern auch für einen bestimmten Bezirk gelten sollte. Dadurch könnte der massive Zulauft auf die Städte gebremst und damit eine bessere Verteilung im gesamten Bundesgebiet erreicht werden.