KPÖ soll Bezirksdemokratie endlich ernst nehmen

VP-Huber: KPÖ soll Bezirksdemokratie endlich ernst nehmen

„Der Rücktritt von Christoph Richter als KPÖ-Mandatar in Wetzelsdorf und sein damit verbundener Wechsel zur Bier-Partei, ist der negative Höhepunkt der politischen Arbeit der KPÖ auf Bezirksebene! Vor allem die Begründung von Richter, dass die KPÖ zu wenig stark in den Bezirken vertreten ist, ist für die Bürgermeisterpartei ein vernichtendes Urteil“, ärgert sich Markus Huber, Geschäftsführer der Grazer Volkspartei und ergänzt: „Als langjähriger Bezirksparteiobmann in Gösting weiß ich natürlich, dass die Bezirksarbeit die ehrlichste und vor allem auch die härteste Form der Kommunalpolitik ist. Anscheinend zählt jedoch diese Form der Politik für die KPÖ und ihre Mandatare schlichtweg nichts. Das zeigt allein schon die Anzahl der Rücktritte von KPÖ-Mandataren in den letzten beiden Jahren in vielen Grazer Bezirken!“

Bereits 2023 kritisierte Markus Huber die Haltung und die Arbeitsmoral vieler Bezirksrätinnen und Bezirksräte der KPÖ. Auslöser war damals der Rücktritt des damaligen Bezirksvorstehers aus Jakomini, Lubomir Surnev. „Diese ständigen Wechsel der Bezirksvertreter ist der Bevölkerung schlichtweg nicht zuzumuten!“, so Huber und verweist auch auf die fehlende Anwesenheit der KPÖ-Mandatare in Bezirksratssitzungen: „In Jakomini fehlen zum Teil die Hälfte der KPÖ-Mandatare bei den Bezirksratssitzungen. Im Bezirk Gösting ist zum zweiten Mal ein Mandatar der KPÖ zurückgetreten und seitdem ist das Mandat vakant, da die KPÖ niemanden mehr in Gösting auf der Liste hat. Das ist absurd und vor allem eine Pflanzerei der Bevölkerung. Im Wahlkampf große Versprechungen zu machen, die man nach der Wahl weder inhaltlich und schon gar nicht personell stemmen kann, ist schlicht und ergreift unehrlich gegenüber der Bevölkerung!“

Huber sieht vor allem Bürgermeisterin Elke Kahr in der Pflicht „Für mich ist das ganz klar die Aufgabe von Bürgermeisterin Elke Kahr, hier endlich dafür zu sorgen, dass die gewählten Mandatare der KPÖ ihren Verpflichtungen und Aufgaben auf der Bezirksebene nachkommen! Bezirksdemokratie ist keine Spiel- und Versuchswiese für politisch interessierte Menschen, sondern die Bezirksrätinnen und Bezirksräte sollen der erste Ansprechpartner für die Sorgen und Anliegen der Bevölkerung sein. Da braucht es mehr als ein sympathisches Lächeln und nette Wahlversprechen. Hier braucht man vor allem Seriosität und Durchhaltevermögen. Und beides vermisse ich bei den KPÖ-Mandataren völlig!“, so Huber abschließend.