Hohensinner: „Budgetkürzungen gefährden den laufenden Betrieb und Zukunftsprojekte“

Hohensinner: „Budgetkürzungen gefährden den laufenden Betrieb und Zukunftsprojekte“

 „Als Bildungsstadtrat möchte ich, einhergehend mit dem sich nähernden Schulende, Bilanz meiner Ressorts ziehen. Gerade unter der neuen Budgetvorgabe, minus 10 Prozent, ist es wichtig, eine aktuelle Standortbestimmung vorzunehmen. Zugleich warne ich davor, dass viele Vorhaben aufgrund des Sparpaketes finanziell nicht umsetzbar sein werden. Bestehende Projekte können nicht in der gewohnten Qualität weitergeführt werden und neue Projekte sind in weite Ferne gerückt.  Dies betrifft auch das künftige Subventionsbudget“, so Stadtrat Kurt Hohensinner, der für die Bereiche Bildung, Sport, Jugend und Familie, Inklusion und Märkte verantwortlich ist.

Natürlich muss auch Graz sparen. Mit der Art und Weise, wie man das vorgelegte Sparpaket umsetzen will, werden jedoch falsche Schwerpunkte gesetzt. Einerseits verdoppeln sich die Budgets der Bürgermeisterin und ihrer Stellvertreterin in der Mittelfristplanung, und andererseits werden nachhaltige, soziale Maßnahmen aus anderen Ressorts, etwa Sport, Jugend, Familie und Bildung gekürzt. Aufgrund der Budget Verdoppelung der Kahr und Schwentner Ressorts ist eine zehn prozentige Kürzung nicht so gravierend, als bei jenen Ressorts, die keine Erhöhung in den letzten Jahren erfahren haben.   „Wenn bei Kindern, Familien oder Wirtschaft weitere 10 Prozent eingespart werden, wird das massiven Schaden in der Stadt anrichten.“ so Hohensinner weiter. Schon im vergangenen Jahr wollte die Kahr- Regierung im Bildungsbereich sparen, mit teils drastischen Auswirkungen. Erst nach einem großen Aufschrei wurde im März, spät aber doch, ein Zusatzbudget zur Verfügung gestellt. „Scheinbar haben Kahr und Eber nichts aus dieser Misere gelernt“.

In diesem Jahr konnten viele Vorhaben im Aufgabenbereich Hohensinners noch umgesetzt und realisiert werden. Es sind nachhaltige Projekte etwa im Bereich der Märkte, soziale, gesundheitsfördernde Projekte aus dem Jugend- Sport- und Bildungsbereich, oder sicherheitsrelevante Projekte für Kinder und Familien.

Auch künftig gibt es dringend notwendige Vorhaben in diesen Bereichen. Bei vielen wird die Notwendigkeit auch durch einstimmige Gemeinderatsbeschlüsse verdeutlicht (z.B.: Jugendstrategie). Es bleibt zu hoffen, dass diese Beschlüsse nicht nur Lippenbekenntnisse der Rathaus- Koalition sind.

 Umgesetzte Vorhaben der Ressorts Kurt Hohensinner 2023/2024

Jugend und Familie:

1. Baubeginn für das neue JUZ Eggenlend erfolgt
2. Ausbau Freizeitangebote für Jugendliche (Sommerkino, youth clubbing, wandernder Pumptrack)
3. Schwimmkurse für 4 bis 6-jährige ausgebaut (300 Plätze)

Inklusion:

1. Inklusionsstrategie beschlossen
2. Rollstühle mit Zusatzantrieb für Graz Tourismus (Herrengasse) und Schloss Eggenberg
3. Mehr Barrierefreiheit an Grazer Wintermärkten (eigene Rolli- Tische, mehr Platz, weniger Kabelschächte)

Sport:

1. Errichtung und Eröffnung Discgolf Anlage Rosenhain
2. Sanierung der BMX Bahn – Theodor-Körner-Straße
3. Eustacchiogünde: Sanierung und Neugestaltung der Skateanlage und 3×3 Basketball -Platz

Märkte:

1. Online Stadtplan Marktgebiete
2. Einheitliche Sonntagsöffnung der Marktgebiete
3. Wiedereingliederung der Adventmärkte in das Marktwesen (Vergebührung und Vergabe)

Abteilung für Bildung:

1. Umfassendes Kinderschutzkonzept in Kindergärten und der Nachmittagsbetreuung
2. Aufnahme von insgesamt 12 neuen Kinderkrippengruppen (Städtisch + Tarifsystem) + 3 neuen Kindergartengruppen im Tarifsystem (erst nach Gewährung des Zusatzbudgets möglich gewesen!)
3. Umsetzungen im Tarifsystem:

• 1. • Personalpaket des Landes, das sich im Tarifsystem widerspiegelt
     • Teuerungsausgleich
     • Standortförderung, die die Qualität der Trägereinrichtungen absichern soll

 Avisierte, nachhaltige Zukunftsprojekte 2024/2025

Jugend und Familie:

1. Beginn Renovierungsarbeiten Jugendzentrum LOGin (Straßgang)
2. Bau eines Jugendzentrums in Reininghaus
3. Ausbau Winterspielraum

Inklusion:

1. Tastmodell des Grazer Doms für Blinde und sehbehinderte Menschen
2. Umsetzung Gebärdendolmetsch bei Gemeinderatssitzungen
3. Start der Projektgruppe „Barrierefreie Wahlen- Ideen für die Zukunft“

Sport:

1. Dodgeball WM 11.-17.August in Graz
2. Bezirkssportpark Reininghaus – Planung und Errichtung – Fertigstellung September 2024
3. Bezirkssportplatz Kirchnerkaserne – Planung und Baueinreichung – Errichtung nach Budget

Märkte:

1. Erarbeitung und Projektumsetzung Lebensmittelstrategie
2. Pilotprojekte BIO-Markt und Gemischter Markt (Lendplatz/Smart City)
3. Digitalisierungsschritte für Grazer Märkte

Abteilung für Bildung:

1. Großer Hohensinner Ausbauplan: Ausbaukonzept für Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen zur Sicherstellung des Versorgungsgrades
2. Weiterer Ausbau von Schwerpunktschulen, sowie Fokussierung auf die Zertifizierung einer IB-Schule (International Baccalaureate)
3. Weiterführung GRIPS-Projekt / großflächiger Schulausbau (inkl. Restrukturierung Zahnambulatorien, Schulneubauten wie z.B. MS Puntigam, MS Smart City, SMS Algersdorf, VS Bertha v. Suttner, MS Straßgang)

„Ich appelliere einmal mehr an Bürgermeisterin Elke Kahr, dieses Sparpaket neu zu gewichten“, betont Hohensinner abschließend, „Wer bei Kindern spart, spart bei der Zukunft“.