Seit rund 1.000 Tagen ist die Kahr-Schwentner-Koalition nun bereits im Amt. Wenn man die Grazerinnen und Grazer fragt, was sich seit dem Amtsantritt von Elke Kahr für sie verbessert hat, hört man immer öfter „Nichts“. Die Unzufriedenheit steigt. Ein wesentlicher Faktor dafür ist die Verkehrspolitik: In den letzten Jahren wurden in Graz bereits über 1.000 Parkplätze gestrichen, davon rund 600 im Stadtzentrum. In gerade drastischer Manier lässt Vizebürgermeisterin Judith Schwentner bei jedem einzelnen Verkehrsprojekt Parkplätze streichen. Selbst die Klagen und Hilferufe der derzeit extrem leidenden Innenstadtkaufleute können Schwentner nicht umstimmen. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses zum Neutorviertel wurde nun angekündigt, dass auch hier noch zahlreiche weitere Parkplätze wegfallen sollen.
Stadt immer mehr in Schieflage
VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner und die Grazer Volkspartei üben scharfe Kritik an dieser Entwicklung. „Seit Amtsantritt der grünen Vizebürgermeisterin werden in Graz bei jeder erdenklichen Möglichkeit Parkplätze gestrichen, ohne Alternativen zu schaffen. Dies trifft besonders Familien, ältere und mobilitätseingeschränkte Personen sowie Unternehmen und den Handel hart“, so Hohensinner. Die Auswirkungen der Parkplatzstreichungen sind in der Innenstadt besonders spürbar. Die Innenstadtwirtschaft leidet unter einem deutlichen Rückgang der Kundenfrequenz. Von Umsatzeinbrüchen von bis zu 30-40 Prozent ist die Rede. „Nur wenn Menschen und Kunden gerne in die Stadt kommen und wenn sie überhaupt noch verkehrstechnisch in die Stadt kommen können, dann kann eine Innenstadt florieren. In Graz geht der Trend leider gerade in die entgegengesetzte Richtung“, kritisiert Hohensinner, „In der Verkehrspolitik ist die Koalition auf einem Geisterfahrerkurs. Parkplätze werden vernichtet, Stau mutwillig produziert. Innenstadtgeschäfte müssen schließen, Kunden gehen verloren. Und anstatt aktiv gegenzusteuern, wird die Stadt immer mehr in Schieflage gebracht. Während das Sozialbudget in der Mittelfristplanung verdoppelt wird, wurde das Budget in der Wirtschaft in den vergangenen Jahren halbiert. Das ist die traurige Bilanz der Kahr-Koalition: Parkplätze streichen. Stau schaffen. Kunden vertreiben.“
Ausgewogene Verkehrspolitik gefordert
Der VP-Obmann fordert eine ausgewogenere Verkehrspolitik, die alle Verkehrsteilnehmer im Blick hat. „Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer ist gut, aber die ersatzlose Streichung von Parkplätzen schafft nur Probleme. Der erhöhte Parkplatz-Such-Verkehr schadet der Umwelt und dem Klima“, betont er. Die Volkspartei plädiert für den Bau von Tiefgaragen als Ersatz für gestrichene Parkplätze, die Forcierung von Park&Ride-Anlagen und einer echten Öffi-Offensive, um den Pendlerverkehr frühzeitig abzufangen.
500 Parkplätze zurückbringen
Sollte die Volkspartei in Zukunft wieder Gesamtverantwortung für die Stadt übernehmen dürfen, verspricht Hohensinner 500 Parkplätze zentrumsnah zurückzubringen – teilweise in Tiefgaragen, teilweise oberirdisch. Viele dieser Parkplätze sollen, wenn möglich, mit E-Lade-Infrastruktur ausgestattet werden. Zudem betont er, dass Graz dringend ein Parkleitsystem benötigt, um den Verkehrsfluss zu verbessern und die Parkplatzsuche zu erleichtern.
Foto. Markus Jöbstl