Entscheidungen treffen, nicht aufschieben

 

Graz braucht einen Kurswechsel. Kurt Hohensinner im Interview über die vielen ungelösten Probleme in Graz – und was es braucht, um den Abwärtstrend zu stoppen.

Aktuelle Umfragedaten sorgen derzeit für Aufsehen: 65 Prozent sagen, dass Graz heute schlechter dasteht als vor 5 Jahren. Sogar 71 Prozent fordern neue Pläne und Ideen für die Stadt. In Bereichen wie Verkehr, Parken, Innenstadt und Wirtschaft herrscht Nachholbedarf. Ein Befund, der für Kurt Hohensinner unterstreicht, wie dringend ein Kurswechsel ist.

Herr Hohensinner, viele Grazerinnen und Grazer sehen derzeit einen Abstieg der Stadt. Warum läuft es nicht in Graz?

HOHENSINNER: In den vergangenen fünf Jahren wurden leider kaum Probleme gelöst, aber viele neue geschaffen. Mit dem langjährigen Baustellen-Chaos, mit planloser Verkehrspolitik und mit vielen Projekten, die gegen den Willen der Betroffenen durchgezogen wurden. Klientel-Anliegen waren wichtiger als die Zukunft der Stadt. Mit dieser Politik nimmt man den Abstieg leider in Kauf.

Sie fordern deshalb einen Kurswechsel für Graz. Wie soll dieser ganz konkret ausschauen?

HOHENSINNER: Dieser Kurswechsel muss auf mehreren Ebenen stattfinden. Inhaltlich braucht es zum Beispiel Vernunft statt bloßen Aktionismus. Im Verkehr, wo Stadtteile lahmgelegt werden, Menschen aus Randbezirken ausgesperrt werden und man gleichzeitig wichtige Öffi-Projekte verschläft. In der Wirtschaft, wo wir ja nicht von anonymen Konzernen reden, sondern von den vielen Grazer Betrieben, die noch mehr Menschen Arbeit geben. Oder in der Innenstadt, für die Comics als Zukunftsbilder gestaltet werden, statt Lösungen aufzuzeigen.

Sie haben von mehreren Ebenen gesprochen. Welche meinen Sie noch?

HOHENSINNER: Wenn man nicht nur das Tagesgeschäft verwalten will, sondern an der Zukunft einer Stadt arbeiten möchte, muss man Entscheidungen treffen, statt sie endlos aufschieben. Das Stadion ist hier ein Musterbeispiel. Viele Probleme werden in Graz aber wahlweise wegdiskutiert, weggelächelt oder jemand anderem zugeschoben. Man muss Herausforderungen benennen und lösen. Regieren heißt nun einmal: Tun, was getan werden muss – und nicht nur das, was die eigene Beliebtheit steigert.

Ihren Lösungsvorschlägen wird immer wieder mit dem Hinweis auf leere Kassen begegnet.

HOHENSINNER: Nur ein Beispiel: Die Kaiserfeldgasse wird zum Unverständnis vieler Menschen um sage und schreibe 8,9 Millionen Euro umgebaut. Gleichzeitig wird mit Kürzungen bei der Kinderbetreuung an der Zukunft der Grazer Kinder gespart. Diese Rechnung geht für mich einfach nicht auf. Leere Kassen sind kein Naturgesetz, sondern die Folge falscher Schwerpunkte.

Als Beispiel dafür, dass es in die falsche Richtung geht, führen Sie oft die Verkehrsprobleme an. Warum gelingt hier keine Lösung?

HOHENSINNER: Es geht mir nicht um mein persönliches Empfinden, sondern darum, was die Grazerinnen und Grazer belastet. Viele Menschen leiden einfach darunter, dass es keine Lösung gibt. Ich bin selbst oft mit dem Rad und viel zu Fuß unterwegs, aber Verkehrsentlastung funktioniert nicht, indem man die aussperrt, die auf das Auto angewiesen sind. Statt Menschen einzubinden und ausgewogen zu entscheiden, wurden Showbefragungen gemacht. Kurswechsel heißt zu guter Letzt also auch: Nicht nur auf die eigene Klientel hören, sondern alle Grazerinnen und Grazer ernst nehmen.

 

„Regieren heißt: Tun, was getan werden muss. Nicht nur, was die eigene Beliebtheit steigert.“

 

Umfrage zeigt: Graz braucht jetzt neue Ideen

Eine aktuelle repräsentative Befragung von M&R Meinungsforschung mit 500 Befragten zeichnet ein klares Stimmungsbild für Graz. Nur 31 Prozent sagen, dass sich die Stadt in den vergangenen fünf Jahren verbessert hat. 65 Prozent sind hingegen der Meinung, dass Graz stagniert oder sich schlechter entwickelt hat.

Auch bei den offenen Antworten zeigt sich klar, wo viele Menschen derzeit die größten Probleme sehen. Besonders häufig genannt wurden Verkehr und Verkehrskonzept, die Belebung der Innenstadt, Parkplätze, zu viele gleichzeitige Baustellen sowie die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt.

Noch deutlicher fällt der Blick nach vorne aus: 71 Prozent der Befragten sagen, dass Graz neue Pläne und Ideen braucht. Nur 24 Prozent sprechen sich dafür aus, vor allem das bisher Erreichte abzusichern. VP-Clubobfrau Anna Hopper sieht darin einen klaren Auftrag: „Die Zahlen zeigen, dass viele Grazerinnen und Grazer das Gefühl haben, dass ihre Stadt unter ihren Möglichkeiten bleibt. Graz braucht wieder neue Ideen, klare Prioritäten und den Mut, Probleme endlich anzupacken.“

Die Umfrage macht damit deutlich: Für viele Menschen ist Graz derzeit nicht auf dem richtigen Kurs. Gefragt sind Lösungen, die den Alltag erleichtern und der Stadt bei Verkehr, Innenstadt und Wirtschaft wieder neue Dynamik geben. Damit senden die Zahlen ein klares Signal: Graz braucht jetzt einen neuen politischen Kurs.