Freude über E-Mobilität bei Schwentner ist unglaubwürdig
„Es wirkt wenig glaubwürdig, wenn Vizebürgermeisterin Schwentner heute in der Kleinen Zeitung den Ausbau der E-Mobilität in Graz feiert,“ erklärt ÖVP-Gemeinderätin Cornelia Leban-Ibrakovic. „Gerade die Grünen haben in den letzten Jahren bewusst den Begriff E-Mobilität aus den Grundsätzen des neuen Stadtentwicklungskonzepts (STEK) gestrichen. Das passt schlicht nicht zusammen.“
Leban-Ibrakovic verweist darauf, dass sie selbst das Thema E-Mobilität mehrfach und sehr konkret im Gemeinderat aufgegriffen hat. Sie einen dringlichen Antrag zum Ausbau der E-Mobilitäts-Infrastruktur eingebracht, der jedoch von der Kahr-Schwentner-Koalition abgelehnt wurde, und in mehreren Initiativen gefordert, die Infrastruktur und Lehrverrohrungen für die E-Mobilität bei sämtlichen Groß- und Kleinbaustellen in Graz mitzudenken sowie die Infrastruktur für E-Taxis im innerstädtischen Bereich auszubauen, was jedoch bislang im Gemeinderat ebenfalls nicht umgesetzt wurde.
„Während die Grünen sich jetzt öffentlich mit Erfolgen im Bereich E-Mobilität schmücken, haben sie im Gemeinderat Initiativen dazu noch vor wenigen Monaten niedergestimmt“ betont Leban-Ibrakovic. „Das ist reine Schönfärberei. Denn wer es ernst meint mit Klimaschutz und moderner Mobilität, muss auch bereit sein, E-Mobilität als festen Bestandteil einer nachhaltigen Verkehrspolitik zu sehen.“
Die Gemeinderätin fordert die Kahr-Schwentner Koalition auf, endlich eine echte E-Mobilitätsstrategie vorzulegen: „Die Menschen in Graz erwarten sich Taten statt Schlagzeilen. Es reicht nicht, sich über Zahlen in Zeitungen zu freuen, wenn gleichzeitig wichtige Beschlüsse im Gemeinderat blockiert oder Begriffe wie E-Mobilität aus den Grundsätzen der Stadtentwicklung gestrichen werden.“.