Bezirksräte wurden über neues Leuchtturm-Netz im Fall eines Black Outs nicht informiert.
In der gestrigen Pressekonferenz wurde von Bürgermeisterin Elke Kahr der Grazer Notfall-Programm der Stadt Graz präsentiert. Als „Kernpunkt des Krisenmanagements“ wird auch das aus acht Standorten bestehende Leuchtturm-Netz bezeichnet. In den Bezirken Eggenberg, Mariatrost, Andritz, St. Peter, Lend und der Inneren Stadt werden demnach Kirchen und im Puntigam sowie Liebenau Mittelschulen Teil dieses Netzwerkes sein, die im Notfall weiterhin beleuchtet werden und als Anlaufstellen im Ernstfall dienen sollen. Die ÖVP-VertreterInnen in den jeweiligen Bezirksräten haben – wie vermutlich auch die BezirksrätInnen aller anderen Fraktionen – erst aus der Zeitung von diesem für Notfälle essenziellen Projekt erfahren.
„Unsere BezirksrätInnen sind die direkten Ansprechpersonen der Menschen in den Stadtbezirken. Sie sind erste Auskunftspersonen für viele GrazerInnen, die Anliegen oder Fragen haben.“, unterstreicht Bezirksvorsteher Erwin Wurzinger die Wichtigkeit der Bezirksdemokratie. „Dass die Bürgermeisterin das leider nicht so sieht, ist schade.“
„Wer Zivilschutz ernst nehmen möchte, sollte Informationen zu neuen Projekten auch den regionalen AnsprechpartnerInnen zukommen lassen. Die wesentliche Funktion der BezirksrätInnen als MultiplikatorInnen wäre aus unserer Sicht essentiell und überaus sinnvoll gewesen.“, ergänzt Stadtparteigeschäftsführerin Anna Hopper.
Hopper kritisiert neben der fehlenden Informationsweitergabe auch, dass zum Zeitpunkt der Präsentation der Leuchtturm-Standorte nicht alle Leuchttürme der neuen Aufgabe auch endgültig zugestimmt hatten. Gerade bei einer so sensiblen und für die Bevölkerung wichtigen Thematik wäre es aus Sicht der ÖVP wichtig gewesen, erst mit aktuellen Informationen an die Öffentlichkeit zu treten. In einigen Standorten werden bereits kommende Woche die entsprechenden Einschulungen abgehalten. „Wir erwarten seitens der Bürgermeisterin, dass sie auch die Bezirksräte schnellstmöglich und ausführlich über das Projekt ‚BlackOut-Leuchttürme‘ informiert.“, fordert Hopper abschließend.
