Graz, eine Stadt im Stau der Probleme
Graz steckt fest: Die Kahr-Schwentner-Koalition kämpft mit der eigenen Alltagsbewältigung, große Zukunftsprojekte scheitern reihenweise. Der Verkehr bricht zusammen, die Innenstadt leidet, Großprojekte wie Geothermie und Stadion sind ungewiss, das Budget wankt. Die Volkspartei fordert einen klaren Richtungswechsel.
Graz ist zur Stadt der ungelösten Probleme geworden. Während die Herausforderungen wachsen, wirkt die Kahr-Schwentner-Koalition zunehmend überfordert. „Es fehlt an Plan, an Mut und an einem Zukunftskonzept. Die Stadtspitze stolpert nur noch von einer Krise in die nächste“, sagt VP-Geschäftsführer Markus Huber. Tatsächlich reiht sich mittlerweile ein Negativbeispiel ans andere, quer durch alle Bereiche der Stadtpolitik.
Die vergangenen Monate haben besonders deutlich gezeigt, wie sehr Graz in eine Schieflage geraten ist. Bei großen strategischen Zukunftsfragen liefert die Koalition weder Antworten noch Lösungen. Das Projekt Stadion – zuerst zwei, dann eines – wurde jahrelang verschoben und schließlich in die Sackgasse geführt. „Versprochen wurde viel, geliefert wurde nichts. Wer Verantwortung trägt, kann sich nicht wegducken, wenn es schwierig wird“, betont Huber.
Fernwärme ungewiss, Klimaplan zerbröselt
Noch gravierender ist die Entwicklung im Bereich Energie und Klimaschutz. Mit dem Ausstieg der OMV aus dem 500-Millionen-Euro-Geothermieprojekt ist ein zentrales Standbein der Grazer Wärmewende weggebrochen. Die Koalition hatte das Projekt jahrelang als Herzstück der Dekarbonisierung verkauft. Jetzt steht sie ohne Ersatz, ohne Konzept und ohne Plan da. „Das ist ein Super-GAU für die Energiezukunft der Stadt. Graz verliert damit über ein Drittel der zukünftigen Fernwärmeversorgung und die Koalition schaut hilflos zu. Nach dem PV-Masterplan bricht damit die zweite große Säule für die Klimaziele weg. Schwentners Klimaplan zerbröselt, die Zukunft der Fernwärme ist ungewiss“, kritisiert Huber.
Baustellenchaos und fehlender Öffi-Ausbau
Auch in der Mobilität zeigt sich das gleiche Muster: Kein Fortschritt beim S-Bahn-Tunnel, kein Konzept für den Öffi-Ausbau, dafür chaotische Baustellen und politische Schnellschüsse. Besonders sichtbar ist das derzeit in Mariatrost und am Hilmteich. Die Sperre der Hilmteichstraße hat den gesamten Osten der Stadt ins Chaos gestürzt: kilometerlange Rückstaus, 45 Minuten Verzögerung am Morgen, stehende Busse und verärgerte Pendler. „Wieder einmal wurde eine Baustelle ohne Plan abgewickelt, und wieder einmal tragen die Bewohner die Konsequenzen“, so Huber.
Die Liste der Fehlentwicklungen wird immer länger: der unsägliche Umbau der Zinzendorfgasse zur „grünen Meile“, die missglückte Drehung der Schönaugasse, die umstrittene Fahrradstraße Marburger Straße, die verkürzte Linie 31. Überall dasselbe Muster: Bauen ohne Plan. Drüberfahren mit Methode. Ideologie statt Vernunft, Klientelpolitik statt Augenmaß. Straßen haben nach den Umbauten mehr Probleme als zuvor, die Erreichbarkeit leidet, die Innenstadt kämpft um Frequenz und Zukunft.
Budgetprobleme und fehlendes Zukunftsbild
Parallel dazu zeigt sich die nächste Großbaustelle: das Budget. Kein einziges Budget von Stadtrat Eber hat gehalten. Laufende Nachschärfungen, ständige Korrekturen und fehlende Planungssicherheit erschüttern das Vertrauen in die Finanzpolitik. „Während für grüne Prestigeprojekte und KPÖ-Klientelpolitik genug Geld da ist, werden die Zukunftsressorts wie Bildung und Wirtschaft zusammengekürzt. So macht man keine Politik für morgen“, so Huber.
In dieser Situation richtet VP-Obmann und Stadtrat Kurt Hohensinner den Blick bewusst nach vorne. Für ihn steht fest, dass 2026 eine Richtungsentscheidung für Graz bringen wird – und dass die Stadt jetzt dringend ein klares Zukunftsbild braucht. „Graz muss wieder vorwärtskommen. Wir brauchen eine Politik, die alle im Blick hat, und ein Konzept, das die großen Fragen beantwortet: Wie sichern wir unsere Energieversorgung? Wie entlasten wir den Verkehr? Wie stärken wir die Innenstadt? Wie schaffen wir Chancen für Kinder und Wirtschaft?“, so Hohensinner.
Hohensinner fordert Lösungen statt Ausreden
Besonders beim Verkehr fordert er ein Umdenken. Graz brauche eine Verkehrspolitik für alle, die Probleme löst statt neue schafft. „Wir können nicht weitermachen wie bisher. Die Stadt steht im Stau, und die Koalition steht daneben. Das ist kein Verkehrskonzept, das ist ein gescheitertes Experiment“, sagt Hohensinner. Und er fordert: „Graz braucht eine Stadtspitze, die richtig handelt und die Menschen mitnimmt. Unsere Stadt braucht Lösungen, keine Ausreden.“
Die Grazer Volkspartei tritt deshalb für einen klaren Kurswechsel ein. Hohensinner: „Wir kämpfen für ein Graz, das wieder funktioniert. Für eine Stadt, die mit Augenmaß gestaltet wird, die zuhört statt drüberzufahren, die Zukunft baut statt Baustellen produziert. Wer Probleme nicht löst, gehört abgelöst.“