Integration weiter denken

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Menschen aus mehr als 170 Nationen leben in Graz und schätzen die Lebensqualität dieser Stadt. Mehr als 150 verschiedene Sprachen werden in der steirischen Landeshauptstadt von über 300.000 Menschen gesprochen. Die Tendenz zur Zuwanderung aus dem
In- und Ausland ist seit Jahren steigend. Wie für viele andere Städte in Europa wird auch für die Stadt Graz das Thema Integration eine zentrale Herausforderung für die Zukunft sein. Wichtig ist es dabei, auch die Integrationsfähigkeit der aufnehmenden Bevölkerung zu erhalten und diese für die Integrationsmaß- nahmen zu gewinnen. Eine restriktive Zuwanderungspolitik ist das Gebot der Stunde. Die Obergrenze auf Bundesebene muss strikt eingehalten werden. Als Grazer Volkspartei haben wir auch für Graz eine Obergrenze festgesetzt. Diese liegt bei 3.000 Asylwerbern. Derzeit sind rund 2.900 bei uns untergebracht.

Jeder darüber liegende Wert würde unsere Stadt überfordern und wir könnten den zuziehenden Menschen nicht ausreichend Perspektiven bieten. Wir haben weder
die Arbeitsplätze, die Ausbildungsplätze in den Schulen und Kindergärten, noch die Wohnungen. Auf der anderen Seite muss uns klar sein, dass wir denjenigen Menschen, die hier sind und bleiben werden, Zukunftschancen geben müssen. Wir müssen uns darum bemühen, diese Menschen schnellstmöglich in den Arbeitsprozess einzubinden. Nur so können sie sich ein selbstbestimmtes Leben aufbauen und sich positiv in die Gesellschaft einbringen. Investitionen in Qualifizierung und Weiterbildung sind Investitionen

in die Zukunft. Gleichzeitig ist es aber genauso wichtig, das System der Mindestsicherung zu reformieren. Das jetzige System ist aus Sicht der Grazer Volkspartei weder fair noch leistbar. Wir fordern ein Umdenken, sodass Asylberechtigte nicht sofort den vollen Anspruch erhalten. Eine leistungsorientierte Integrationsunterstützung soll die Grundbedürfnisse abdecken und gleichzeitig wichtiger Anreiz für Integrationsbemühungen sein.

Graz gilt seit jeher als Vorreiter in Sachen Integration. Bereits vor mehr
als zehn Jahren wurde hier ein Integrationsreferat installiert. Dieses war eine der ersten derartigen Einrichtungen in Österreich. Als erste Kommune hat Graz im Jahr 2016 eine Integrationserklärung für Zugezogene eingeführt. Die Grundzüge unseres Rechtsstaates, die hier gelebte und praktizierte Demokratie und die Trennung von Staat und Religion sind grundsätzliche Werte unserer Gesellschaft und nicht verhandelbar. Ohne unterschriebene Integrationserklärung ist kein Bezug von freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Graz möglich. Auch die Werte und Orientierungskurse des Österreichischen Integrationsfonds sind ein wichtiger Eckpfeiler für die Integration.

Deutsch ist der Schlüssel zur Integration in Österreich. Nur wer die gemeinsame Sprache versteht, kann auch an allen Tätigkeiten einer Gesellschaft teilnehmen und an allen Formen des Miteinanders partizipieren. Als Grazer Volkspartei fordern wir diese Deutschkenntnisse von Zugezogenen ein und unterstützen diesen Weg durch zahlreiche Maßnahmen zur Förderung der Sprachkenntnisse für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.

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