Kritik an Untätigkeit von KPÖ-Bezirksräten

„Die Leerstände werden wöchentlich mehr, Betriebe müssen Konkurs anmelden oder wandern ab, der Angebotsmix nimmt ab und die Kund:innenfrequenz sinkt“, beschreibt die VP-Clubobfrau Daniela Gmeinbauer den Negativtrend in der Grazer Innenstadt.

„Die Arbeitseinstellung mancher Bezirksrätinnen und Bezirksräte der KPÖ, Grünen und SPÖ lässt die Bevölkerung teilweise ratlos zurück!“, ärgert sich Gemeinderat Markus Huber und spielt dabei vor allem auf die mangelnde Bezirksarbeit mancher Mandatare an: „In manchen Bezirken steht es an der Tagesordnung, dass Mandatare dieser drei Parteien bei Sitzungen des Bezirksrates fehlen. In Eggenberg war die KPÖ zum Beispiel noch nie vollzählig anwesend bei einer Bezirksratssitzung und in Gösting musste die letzte Bezirksratssitzung sogar abgesagt werden, da der Bezirksrat wegen zu wenigen Teilnehmern, nicht beschlussfähig gewesen ist. Teilweise grenzt das schon an Arbeitsverweigerung!“

Immer wieder erreichen die VP-Vertretern in den Bezirken verzweifelte Anrufe aus der Bevölkerung mit der Bitte um Hilfe. „Viele Anrufe und Mails der Bevölkerung werden von einigen Bezirksvorstehern der KPÖ und Grünen gekonnt ignoriert. Das kann nicht der Sinn sein. Die Bezirksvertreter sollten doch die ersten Ansprechpartner für die Bevölkerung sein!“, appelliert Huber. Konkret geht es der Grazer Volkspartei um fehlende Initiativen und Bezirksarbeit, sowie mangelnde Sitzungsdisziplin der Bezirksmandatare von KPÖ, Grünen und SPÖ. „Im Bezirk Gösting zum Beispiel, hat die Bezirksrätin der Grünen keinen einzigen eigenen Antrag in den Bezirksrat eingebracht und das in zwei Jahren!“, wundert sich Markus Huber und ergänzt: „In den Koalitionsverhandlungen, stellte die grüne Fraktion noch den Anspruch auf den Bezirksvorsteher in Gösting und jetzt diese Nullmeldung. Anscheinend geht es diesen Mandataren nur um die Posten, die Arbeit im Bezirk überlassen sie dann aber gerne den Mandataren der Volkspartei, die zwar teilweise als Bezirksvorsteher abgewählt wurden, jedoch trotzdem oft der erste Ansprechpartner für die Bevölkerung sind!“

Doch nicht nur in Gösting lässt die Arbeit mancher Bezirksrätinnen und Bezirksräte zu Wünschen über: „Egal ob in Eggenberg, St. Peter oder in der inneren Stadt. Es gibt leider viele Beispiele die belegen, dass die Bezirksarbeit, einigen Mandataren von KPÖ, Grünen und SPÖ nicht sonderlich interessiert. Vielen war nur der eigene Posten wichtig. Wie es im Bezirk für die Bevölkerung weitergeht, spielt anscheinend für viele keine Rolle!“

Besonders verwundert zeigt sich Huber über die Posse der Bezirksvorsteherwahlen. „In manchen Bezirken wird mit dem Amt des Bezirksvorstehers gehandelt, als wäre man bei einer Auktion und der Meistbietende bekommt für einige Monate das Amt. Bis die Bevölkerung den Namen des neuen Bezirksvorstehers kennt, kommt teilweise bereits wieder ein anderer zum Zug“. Bestes Beispiel für diesen ausartenden Kuhhandel ist der Rücktritt von Lubomir Surnev in Jakomini. „Lubomir Surnev war zwei Jahre lang als Bezirksvorsteher in Jakomini nicht zu sehen und jetzt tritt er aus persönlichen Gründen zurück. Nach dieser Nullnummer ihres Bezirksvorstehers, verzichtete die KPÖ jetzt sogar auf den Posten und übergibt das Amt an die Grünen, die nur drittstärkste Partei bei der letzten Wahl im Bezirk geworden ist. Das kann man der Bevölkerung nicht mehr verständlich erklären, warum hier mit diesem wichtigen Amt so derart herumgeschoben wird!“, ärgert sich Huber.

Abschließend fordert Huber mehr Verantwortungsbewusstsein der gewählten Bezirksmandatare: „Die Bezirksvertreter von KPÖ, Grünen und SPÖ müssen endlich verstehen, dass sie von der Bevölkerung gewählt worden sind, um für den Bezirk zu arbeiten. Wenn das nicht bald geschieht muss man festhalten, dass die Stimmen bei der Bezirksratswahl für diese Parteien leider verlorene Stimmen waren!“