VP zu Schwentner-Vorstoß: „Attraktive Alternativen statt Gebühren und Bevormundung“
Vizebürgermeisterin Judith Schwentner setzt 2024 nahtlos dort an, wo sie 2023 aufgehört hat: Ein Ausspielen der Verkehrsteilnehmer gegeneinander, Bürgerbevormundung, Staus und Drüberfahren über die Sorgen der Menschen in Graz. Nun will sie also auch die Planungen für höhere Parkgebühren für SUVs wieder aufnehmen. „Einmal mehr beweist Judith Schwentner, dass sie Verkehrspolitik gegen jegliche Vernunft und nur nach grüner Ideologie betreibt“, kritisiert VP-Geschäftsführer Markus Huber, „das eigene Amt hat sich bereits dagegen ausgesprochen, rechtliche Unsicherheiten und administrativer Aufwand sprechen dagegen, in Deutschland wurden Umsetzungen sogar vom Höchstgericht aufgehoben.“
Für VP-Stadtparteiobmann Stadtrat Kurt Hohensinner ist klar: „Die Schwentner-Politik des Gegeneinanders im Verkehr muss endlich ein Ende haben. Anstatt Menschen zu bevormunden und über höhere Gebühren nachzudenken, braucht es attraktive Alternativangebote wie zusätzliche Parkgaragen, S-Bahn und Park&Ride am Stadtrand. Schwentner muss endlich aufhören diese notwendigen Projekte zu blockieren.“
Die Volkspartei wiederholt in diesem Zusammenhang ihre Kritik, die sie schon beim ersten Aufkommen dieser Planungen vorgebracht hat: Zur Kasse gebeten werden damit nur Familien, beeinträchtigte Personen und Wirtschaftstreibende. Jene Menschen also, die oft zwangsläufig auf ein größeres Auto angewiesen sind und es ohnehin schon schwer genug haben, ihren Alltag zu finanzieren. Die umweltpolitische Auswirkung ist ebenso fragwürdig, denn größer bedeutet nicht automatisch klimaschädlicher. Ein vergleichsweise kleiner Sportwagen erzeugt viel mehr CO2 als ein herkömmlicher Family-Van. Da es in den grünen Überlegungen keine Rolle spielt, ob es sich um ein Verbrennungs- oder Elektroauto handelt, wird klar, dass es nur um die Verdrängung des Autos geht.
