ÖVP solidarisch mit Israel

„Die Leerstände werden wöchentlich mehr, Betriebe müssen Konkurs anmelden oder wandern ab, der Angebotsmix nimmt ab und die Kund:innenfrequenz sinkt“, beschreibt die VP-Clubobfrau Daniela Gmeinbauer den Negativtrend in der Grazer Innenstadt.

Die Nachrichten rund um die verheerenden und menschenverachtenden Angriffe der radikalislamischen Hamas auf Israel am vergangenen Wochenende haben die ganze Welt schockiert. Diese Angriffe sind aufgrund ihrer Brutalität eine Zäsur für die Nahostpolitik. VP-Stadtparteiobmann Kurt Hohensinner verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste: „Diese Angriffe auf unschuldige Zivilisten sind brutaler Terror und schwere Barbarei. Gräueltaten wie diese, sind durch nichts rechtfertigbar. Meine Gedanken sind bei den hunderten Opfern und ihren Familien. Unsere volle Solidarität muss in diesen schweren Stunden Israel gelten.“ Vor diesem Hintergrund möchte Hohensinner auch ein klares Zeichen der Stadt Graz setzen. Nach Vorbild des österreichischen und deutschen Außenministeriums fordert Hohensinner auch alle städtischen Subventionen zu prüfen, ob diese Palästina oder mit dem Staat verbundene Organisationen unterstützen, und diese gegebenenfalls einzustellen. Gleichzeitig fordert Hohensinner analog zur Bundesregierung auch am Grazer Rathaus die israelische Flagge als Zeichen der Solidarität zu hissen. Als Geste der Solidarität soll der Präsident der Jüdischen Gemeinde Graz, Prof. Elie Rosen, eingeladen werden am Beginn der nächsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 19. Oktober, zu sprechen.