VP-Clubobfrau Daniela Gmeinbauer zum Rechnungsabschluss mit Rekordschuldenstand unter KPÖ-Führung.
Es ist ein wiederkehrendes Phänomen der KPÖ, das auftritt, wenn es um die Übernahme von politischer Verantwortung geht: Grundsätzlich sind immer die anderen schuld! Auch bei der Präsentation des Rechnungsabschlusses 2023 blieb man trotz besorgniserregender Rekordneuverschuldung diesem Motto treu.
„Nach bald drei Jahren, die seit der letzten Gemeinderatswahl vergangen sind, stellt sich langsam die Frage, wie lange diese billige Ausrede noch bedient wird?“, so die Clubobfrau und Finanzsprecherin der Grazer Volkspartei Daniela Gmeinbauer. Die Wahrheit ist vielmehr, dass Bürgermeisterin Kahr und ihr Finanzstadtrat Eber offensichtlich mit der Führung der Stadt völlig überfordert sind – das zeigt sich jetzt einmal mehr.
„Der Schuldenstand wird sich nach Plänen der KPÖ in den nächsten Jahren verdoppeln – das ist eine höhere Neuverschuldung als in den letzten 20 Jahren! Obwohl Graz in dieser Zeit um 60.000 Einwohner gewachsen ist und deswegen die Infrastruktur der Stadt – Schulen, Öffis etc. – von Grund auf modernisiert und ausgebaut wurde“, resümiert Gemeinbauer.
