„Immer nur zu erklären, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger auf das Auto verzichten sollen und wir dadurch das Klima in Graz retten, ist an Realitätsferne nicht zu überbieten. Vizebürgermeisterin Schwentner sollte sich ernsthaft fragen, ob sie der Aufgabe, den Klimaschutz in Graz voranzutreiben, gewachsen ist!“, so Markus Huber, Gemeinderat der Grazer Volkspartei und führt weiter aus: „Nur mit Bürgerbevormundung und ideologischem Irrlichtern, werden wir das Klima in Graz nicht retten. Da braucht es einen konkreten Plan und Maßnahmen, die wirklich helfen und nicht nur die Bürgerinnen und Bürger schikanieren.“ Konkret fordert die Grazer Volkspartei von Judith Schwentner endlich einen Gesamtplan für den Klimaschutz in Graz und keine weiteren ideologisch geprägten Einzelmaßnahmen, die ins Leere laufen.
Bei der Grazer Volkspartei sorgt vor allem die Vorgangsweise von Vizebürgermeisterin Schwentner für viel Unverständnis und Kopfschütteln: „Auf der einen Seite betont Stadträtin Schwentner immer, wie wichtig es ist, in Sachen Klimaschutz schnell ins Tun zu kommen und auf der anderen Seite, brauchen wir für ein paar hundert Meter Schiene in der Neutorgasse drei Jahre. Gleiches gilt für die Remise in der Steyrergasse. Hier wurde der Ausbau über ein Jahr von Schwentner verzögert und jetzt kostet der Ausbau 60 Millionen mehr. Ein Wahnsinn in Zeiten eines ohnehin knappen Budgets!“, so Huber.
Neueste ideologische Schikane von Schwentner: Im Jahr 2040 darf nur mehr jeder fünfte Grazer/jede fünfte Grazerin mit dem Auto fahren. Zur Zielerreichung soll es mehrere Masterpläne geben. „Ein Masterplan Gehen ist nett und klingt gut, aber die Beauftrage für Fußgängerinnen und Fußgänger, Renate Platzer, sollte lieber mit den gewählten Bezirksrätinnen und Bezirksräten Kontakt aufnehmen und sich erkundigen, wo Gehsteige fehlen. Vor allem in den Außenbezirken von Graz herrscht hier dringender Nachholbedarf!“, so Huber und führt weiter aus: „Vizebürgermeisterin Schwentner und Frau Platzer sollten weniger abstrakte Masterpläne schreiben, sondern mehr in den Bezirken unterwegs sein und Gehsteige bauen. Wenn das endlich geschieht, ist auch keine Bevormundung durch die grüne Vizebürgermeisterin mehr nötig, sondern dann verzichtet die Bevölkerung von ganz alleine auf das Auto und geht mehr zu Fuß.“
Auch dass der beispiellose Parkplatzraub gegen den Widerstand der Bevölkerung weitergeht, stößt bei der Grazer Volkspartei auf völliges Unverständnis: „Judith Schwentner zeigt, wie viel sie von Bürgerbeteiligung wirklich hält. Ohne jede Rücksicht auf die Meinung der Bevölkerung, zieht sie Ihren Plan durch und streicht weiter Parkplätze in ganz Graz. Am Beispiel Heinrichstraße und der dortig geplanten Streichung der Parkplätze sieht man, dass die Meinung der Anrainerinnen und Anrainer für Vizebürgermeisterin Schwentner keinen Wert hat, sondern sie nur grüne Klientelpolitik macht, egal ob es gut oder schlecht für die Stadt und die Bevölkerung ist“, ärgert sich Huber und ergänzt: „Ihr Ziel, dass nur mehr jeder Fünfte in Zukunft in Graz ein Auto besitzt, zieht Judith Schwentner ohne Rücksicht auf die Bevölkerung durch. Das ist ideologische Bürgerbevormundung, die auf das Schärfste zu kritisieren ist.“
„Für mich wirken die grüne Klimapolitik und die Masterpläne für die Mobilitätswende eher so, als gehe es Judith Schwentner weniger um den Klimaschutz in Graz. Vielmehr hat es für mich den Anschein, als möchte sich die grüne Vizebürgermeisterin ein Denkmal setzen. Auf Kosten des Klimaschutzes, aber vor allem auf Kosten der Bevölkerung!“, erklärt Huber abschließend.
