Druck der Grazer VP wurde zu groß: Schwentner rudert bei autofreier Neutorgasse zurück
Im Sommer 2023 ließ Verkehrsstadträtin Judith Schwentner die Katze aus dem Sack: Die Neutorgasse solle autofrei werden. Die Grazer Volkspartei kritisierte diese Entscheidung vehement, stellte sich schützend vor die betroffenen Geschäfte und Betriebe, Anrainerinnen und Anrainer der Innenstadt.
Diese Kritik, die Sorgen der Betroffenen perlten monatelang an Judith Schwentner ab, sie sprach nur davon, die Volkspartei würde mit ihrer berechtigten Kritik „die Stadt schlecht reden“. Nun wurde offensichtlich der stete Druck zu groß und die Alleingänge von Judith Schwentner zu viel. Nachdem Schwentners erratische Verkehrspolitik nun auch langsam die Führungsschwäche von Bürgermeisterin Kahr offenlegte, kam offensichtlich das Ende für Schwentners autofreie Neutorgasse. Sie musste zurückrudern.
„Nach monatelanger Bestemmhaltung der Vizebürgermeisterin Schwentner, die nichts außer Sorgen, Verunsicherung und Ärger der Unternehmer:innen zur Folge hatte, legt sie nun also den Rückwärtsgang ein. Während Elke Kahr im Gemeinderat noch die Pflichtverteidigerin von Judith Schwentner gibt, bröckelt nun offensichtlich die koalitionsinterne Zustimmung für ihre rein ideologische Verkehrspolitik“, so VP-Stadtparteiobmann und Stadtrat Kurt Hohensinner. Er fordert die Bürgermeisterin auf, ihre Gesamtverantwortung nun auch weiterhin in der Verkehrspolitik wahrzunehmen. „Elke Kahr reagiert offensichtlich nur, wenn der politische Druck groß genug ist. Als Volkspartei werden wir weiter dafür kämpfen, dass über die berechtigten Sorgen der Menschen nicht drübergefahren wird. Die Stadt ist nicht der verkehrspolitische Spielplatz für grüne Ideologie. Dieses Zurückrudern von Judith Schwentner in der Neutorgasse ist hoffentlich erst der Anfang für weitere Korrekturen ihrer Verkehrspolitik“, so Kurt Hohensinner abschließend.
