Graz steht in den kommenden Jahren vor gewaltigen Herausforderungen. Der Ausbau von Park-&-Ride-Anlagen kommt nicht voran, der dringend benötigte S-Bahn-Tunnel ist noch immer nicht auf Schiene, Unternehmen schließen ihre Standorte oder wandern ins Grazer Umland ab und es droht ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen in der Stadt. Gleichzeitig wurde die finanzielle Situation der Stadt massiv verschlechtert. 500 Millionen Euro und damit ein Viertel der gesamten Grazer Schulden wurden allein in den letzten 5 Jahren angehäuft – eine nie dagewesene Schuldenexplosion. Insgesamt hinterlässt die Kahr-Schwentner-Koalition einen Schuldenberg von rund zwei Milliarden Euro und schränkt damit die Handlungsspielräume zukünftiger Generationen erheblich ein.
„Gerade in einer solchen Situation braucht Graz eine starke und verlässliche Stadtführung, die bereit ist, Verantwortung für die gesamte kommende Periode zu übernehmen. Die Menschen haben ein Recht darauf zu wissen, wer sich für die vollen 5 Jahre als Bürgermeister bewirbt, oder wer schon vorzeitig in der laufenden Periode übergeben möchte“, betont Geschäftsführer der Grazer Volkspartei Markus Huber.
Umso erstaunlicher ist es, dass Bürgermeisterin Elke Kahr bislang keine klare Aussage darüber getroffen habe, ob sie im Erfolgsfall tatsächlich die gesamte kommende Amtsperiode als Bürgermeisterin absolvieren möchte. „Wer sich um das höchste politische Amt der Stadt bewirbt, sollte den Grazerinnen und Grazern auch offen sagen, ob er oder sie bereit ist, die volle Verantwortung für die gesamte Periode zu tragen. Diese Klarheit fehlt bei Elke Kahr“, so Huber.
Wer Kahr wählt, bekommt Bürgermeister Krotzer und weiter Verkehrspolitik von Judith Schwentner
Bereits seit längerer Zeit wird Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer als möglicher Nachfolger von Elke Kahr gehandelt. Für Huber drängt sich daher die Frage auf, ob die Grazerinnen und Grazer am 28. Juni tatsächlich Elke Kahr für die nächsten fünf Jahre wählen oder ob Robert Krotzer bereits in den Startlöchern steht und nur noch auf die Übergabe wartet.
„Sollte es der Plan von Elke Kahr sein, in den kommenden Jahren in Pension zu gehen und an Robert Kortzer zu übergeben, dann muss die KPÖ das vor der Wahl offenlegen. Es wäre nicht fair, mit der Popularität von Elke Kahr Stimmen zu gewinnen, während im Hintergrund bereits die Machtübergabe vorbereitet wird. Die Bevölkerung hat ein Recht auf Ehrlichkeit und Transparenz“, erklärt Huber. Graz steht vor großen Herausforderungen: Lösung der Verkehrsprobleme, Wirtschaft wieder beleben, die Stadionfrage, Ausbau von Kindergärten und Schulen. Um diese großen Fragen zu lösen, braucht es Planbarkeit, Sicherheit und damit fünf Jahre vollen Einsatz. „Diese Sicherheit gibt es nur mit Kurt Hohensinner. Wir wollen Verantwortung nicht abschieben, sondern Probleme endlich wieder lösen“, so Huber.
Für die Grazer Volkspartei sei klar: „Graz braucht in den kommenden Jahren keine Übergangslösungen und keine ungeklärten Nachfolgefragen. Unsere Stadt braucht eine Führung, die sich den großen Herausforderungen stellt und bereit ist, dafür die volle Verantwortung zu übernehmen“, so Huber abschließend.